Mehr als eine Million Patienten und Patientinnen sind mittlerweile in den qualitätsgesicherten Behandlungsprogrammen eingeschrieben, die seit dem 1. Januar 2004 von der Bundesregierung gefördert werden. "Mit diesen qualitätsgesicherten Programmen ist die gesetzliche Krankenversicherung auf dem Weg zu einer neuen Versorgungskultur", sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt.

Die Homepage der PPP Task Force informiere umfassend zur Organisationsstruktur des Lenkungsausschusses und zu weiteren nationalen wie internationalen Kompetenzzentren, zu den angelaufenen Grundsatzarbeiten sowie zu Pilotprojekten und Projektberichten aus dem Bereich von Ländern und Kommunen.

Das Gesamtprojekt ist von der vom Bund und den neuen Ländern getragenen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) bereits ausgeschrieben worden. Hierbei handelt sich im wesentlichen um bislang arbeitslose Baufacharbeiter, die nun eine - wenn auch zeitlich befristete - Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt unter Einhaltung der tarifvertraglichen Regelungen erhalten.

29 Millionen Menschen zählen zur Gruppe der über 50-Jährigen in Deutschland. Gerade mal 28,2 Prozent von ihnen nutzen bisher das Internet.

Bundesverbraucherministerin Renate Künast sprach heute im Rahmen ihrer Chinareise in Peking mit Vertretern des German/Chinese Sustainable Fuel Partnership über die Chancen der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien: "Vor allem in China mit seiner großen Bevölkerungszahl und dynamischem Wirtschaftswachstum ist die stärkere Nutzung erneuerbarer Energien von großer Bedeutung."

Die gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten der Gesundheitsreform einen Überschuss von rund zweieinhalb Milliarden Euro erzielt. Bis Ende des Jahres wird ein Überschuss von bis zu vier Milliarden Euro erwartet. Das vergrößert den Spielraum für weitere Beitragssatzsenkungen.

Vom 6. bis 11. Oktober ist Bundeskanzler Schröder durch Asien gereist. In Indien, Vietnam, Pakistan und Afghanistan hat er sich dafür stark gemacht, die Zusammenarbeit mit den Kulturen des asiatischen Kontinents zu vertiefen - und dabei gleichzeitig die wirtschaftlichen Aktivitäten deutscher Unternehmen in Asien politisch unterstützt.

Im Beisein von Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement und dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, haben die Stadt Mainz und die Agentur für Arbeit am Montag eine Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gebildet. In der Arbeitsgemeinschaft "JA Mainz - Jobcenter Arbeitsmarktintegration" werden Stadt und Agentur die künftigen Empfänger des Arbeitslosengeldes II betreuen. Den Vertrag unterzeichneten der Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Jens Beutel, und der Leiter der Agentur für Arbeit, Walter Fries.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Christina Weiss, wird am 4. November 2004 in Berlin den Deutschen Kurzfilmpreis 2004 verleihen.

Kulturstaatsministerin Christina Weiss ist zu einem dreitägigen Besuch nach Rumänien aufgebrochen. Stationen der Reise sind Klausenburg, Hermannstadt und Bukarest.