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BERLIN, 12.07. 2007 09:06



HOFF: Grüne scheinheilig – alle Atomwaffen müssen auf den Prüfstand

Zu den Forderungen von Bündnis90/Die Grünen nach bekannt werden eines möglichen Abzugs von Atomwaffen aus Ramstein in Washington auf die Rückführung der Atomwaffen aus Büchel zu drängen, erklärt die abrüstungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:

Die Forderungen von Bündnis90/Die Grünen sind wenig glaubwürdig. Sie haben noch 2005 in eigener Regierungsverantwortung einen entsprechenden Antrag der FDP-Bundestags-Fraktion abgelehnt. Auch in den Weißbuch-Entwürfen der Rot-Grünen Bundesregierung haben die Grünen nicht verhindert, dass Deutschland auch in der Zukunft durch die Stationierung von Nuklearkräften der NATO auf eigenem Boden und die Bereitstellung von Trägermitteln seinen Beitrag zur nuklearen Teilhabe leistet.

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich einen Abzug taktischer Nuklearwaffen. Dieser muss aber sehr eng mit den USA und innerhalb der NATO abgestimmt werden. Die Nuklearmächte insgesamt müssen endlich ihren Abrüstungsverpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) nachkommen. Insbesondere Russland und die USA stehen hier in der Pflicht.


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