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Taiwans Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen ist ein Muss für den Frieden und die Sicherheit in der Welt! Taiwan in die UNO 23 Millionen Taiwanerinnen und Taiwaner sind die einzigen Menschen, die noch nicht in den Vereinten Nationen repräsentiert sind. Diese Tatsache verletzt den Geist der Charta der Vereinten Nationen, besonders das fundamentale Prinzip der Universalität und der Universellen Erklärung der Menschenrechte. Die Resolution 2758 (XXVI) der UN-Generalversammlung vom 26. Oktober 1971 spricht nur von der Repräsentanz der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen und allen zugehörigen Organisationen. Sie legt nicht fest, dass Taiwan Teil der Volksrepublik China sei und überträgt der Volksrepublik China nicht das Recht, die Republik China (Taiwan) oder das Volk Taiwans in den UN und den dazugehörigen Organisationen zu vertreten. Die Menschen Taiwans und ihre demokratisch gewählten Führer setzen sich für die universellen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ein und sind an der internationalen Kooperation für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung und für humanitäre Hilfe stark beteiligt. Bedenkt man die wichtige strategische Position Taiwans in Asien und der Pazifik-Region wird deutlich, dass die Partizipation Taiwans in den Vereinten Nationen erheblich zur Aufrechterhaltung des Friedens in der Welt und der Sicherheit in der Region beitragen würde. Die Aufnahme der Republik China in die Vereinten Nationen gehört unbedingt auf die Tagesordnung der UN-Generalversammlung! Eines der Hauptziele der Vereinten Nationen ist die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit in der Welt. Dementsprechend ist es die Aufgabe der UN, kollektive Maßnahmen der Verhütung zu ergreifen, wenn der Friede bedroht oder verletzt wird. Frieden ist die notwendige Voraussetzung, die Menschenrechte zu schützen und Gerechtigkeit zu üben. Der Gebrauch nicht-friedlicher Mittel bei Konflikten verletzt Menschenrechte und internationales Recht. Die Sicherheit in der Taiwanstraße hat elementare Bedeutung für den Frieden, die Stabilität und den Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region. Offensichtlich sind Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße aber durch eine mögliche Verletzung durch die Verabschiedung des „Anti-Abspaltungsgesetzes“ und die ständig steigende Aufrüstung Chinas bedroht. Die Vereinten Nationen tragen die Verantwortung, Konflikte zu verhindern und Frieden zu erhalten! Beide Seiten der Taiwanstraße sollten endlich lernen, ihre Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen. Ein von Generalsekretär Kofi Annan eingesetzter besonderer Bevollmächtigter oder eine Kommission sollte die Situation in der Taiwanstraße bewerten und einen Bericht verfassen. Dieser sollte der UN-Generalversammlung oder anderen wichtigen Teile der UN einschließlich des Sicherheitsrates vorgelegt werden. Es wäre sehr hilfreich, wenn die Vereinten Nationen die notwendigen Maßnahmen ergreifen und beide Seiten der Taiwanstraße zur Aufnahme eines friedlichen Dialogs und Austausches ermutigen würde! Kontaktinformationen: Presseabteilung Taipeh Vertretung Markgrafenstr. 35 10117 Berlin
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