Bundesforschungshaushalt 2005 - Goppel: Haushalt auf Treibsand gebaut

München, 01.12. 2004 09:04

Bundesforschungshaushalt 2005 - Goppel: Haushalt auf Treibsand gebaut

Eine Erklärung der Bundesregierung, wie es nach dem Fortbestehen der Eigenheimzulage im kommenden Jahr mit den Bundesmitteln für den Hochschulbau weitergehen soll, hat Wissenschaftsminister Thomas Goppel am Montag in München gefordert. Die Bundesregierung habe, so Goppel, bei den Hochschulbaumitteln die Abschaffung der Eigenheimzulage mit 63 Mio. Euro zugunsten des Bundesforschungshaushalts 2005 eingerechnet. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag die Streichung der Eigenheimzulage erwartungsgemäß abgelehnt.

Der bisherige Mittelansatz für den Hochschulbau wird damit von 925 Mio. Euro (2004) auf 862 Mio. Euro (2005) sinken. 2003 hatte der Ansatz noch 1.060 Mio. Euro betragen. Der Bund bricht damit seine Zusage, die Hochschulbaumittel zumindest auf dem abgesenkten Niveau von 2004 zu halten. Goppel: „Mit dem Grundsatz der Haushaltsklarheit hat das alles schon lange nichts mehr zu tun; Frau Bulmahn hat ihren Haushalt auf Treibsand gebaut.“ Die Abschaffung der Eigenheimzulage sei keine Entscheidung, die die Bundesregierung via Haushaltsentwurf treffen könne. Goppel: „Die Bundesregierung arbeitet einmal mehr mit Zahlentricks zu Lasten der Hochschulen und kürzt unverfroren die Hochschulbaumittel.“

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