direct/Wirtschaftsjunioren Deutschland: Große Koalition für Berlin

Berlin, 18.03. 2005 14:16

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direct/Wirtschaftsjunioren Deutschland: Große Koalition für Berlin

Große Koalition für Berlin

Wirtschaftsjunioren Deutschland fordern Ende der Spielchen und Inszenierungen/ WJD-Bundesvorsitzender Westhoff: Jetzt müssen alle in die Verantwortung

Berlin, 18. März 2005. "Wir haben genug Zeit mit Polit-Marketing verloren. Jetzt müssen alle in die Verantwortung." Das sagte Thorsten Westhoff, Bundesvorsitzender der Wirtschaftsjunioren Deutschland, heute zu den Ergebnissen des so genannten "Job-Gipfels". "Die zentralen Punkte - siehe Lohnzusatzkosten, betriebliche Bündnisse für Arbeit, das Arbeitsrecht, Bürokratieabbau oder Föderalismusreform - wurden ausgeklammert oder nur vage aufgenommen. Und das wenige, was überhaupt positiv festgehalten wurde - siehe Unternehmensteuer-Senkung - löst sich nun schon wieder in Nebel auf, weil sich Regierung und Opposition gegenseitig die Frage der Gegenfinanzierung vorlegen. Es muss endlich Schluss sein mit den Schwarzer-Peter-Spielchen: Wir brauchen die Große Koalition".

Nur die Große Koalition, so Westhoff weiter, könne die Blockaden zwischen Bundestag und Bundesrat auflösen. Nur die Große Koalition könne dafür sorgen, dass die Oppositionsführer in Konsensrunden nicht länger auf das Konto der Regierung, sondern auf ihr eigenes einzahlten. Nur die Große Koalition böte die Möglichkeit, die Verantwortung auch für unpopuläre Reformprojekte zu teilen. Und nur die Große Koalition habe realistische Chancen, die Fehler im föderalen System zu beheben. Gerade dass die Gemeinsamkeiten zwischen den großen Volksparteien groß seien, erzwinge gegenwärtig dramatische Profilierungen der kleinen Unterschiede - und wäre eine gesunde Basis für eine echte Kooperation: "Die große Zusammenarbeit muss aus dem Stadium der Inszenierung in das Stadium der Realisierung".

Dabei seien Ängste vor neuen Lähmungen unberechtigt. "Auch die Große Koalition von 1966 bis 1969 hat mit der Reform des Strafrechts, dem Arbeits-, Ausbildungs- und Berufsförderungsgesetz, dem Finanzreformgesetz und dem Beginn der Ostpolitik erstaunlich viel auf den Weg gebracht. Manche sagen, das sei die dynamischste Regierung gewesen, die es in der Bundesrepublik je gegeben habe. - Wir sollten sie noch überbieten." Viel Zeit bleibe nicht mehr: 18 Monate bis zur Bundestagswahl seien wenig: "Doch was spricht dagegen, die Sache, wenn sie funktioniert, auch noch ein bisschen länger fortzuführen? Ein gewaltiger Aufbruch kostet nun einmal gewaltige Anstrengungen."

Die Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD) bilden mit mehr als 10.000 aktiven Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft den größten deutschen Verband von Unternehmern und Führungskräften unter 40 Jahren. Bei einer Wirtschaftskraft von mehr als 120 Mrd. Euro Umsatz verantworten sie rund 300.000 Arbeits- und 35.000 Ausbildungsplätze. Seit 1958 sind die Wirtschaftsjunioren Deutschland Mitglied der mehr als 100 Nationalverbände umfassenden Junior Chamber International (JCI).

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Dr. Thomas Klugkist
Pressesprecher
Wirtschaftsjunioren Deutschland
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