direct/FAZ: Schäuble: Die Ukraine nicht sich selbst überlassen

Frankfurt, 27.01. 2005 15:45

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direct/FAZ: Schäuble: Die Ukraine nicht sich selbst überlassen

Schäuble: Die Ukraine nicht sich selbst überlassen
Für Direktwahl des Präsidenten der EU-Kommission in allen Mitgliedstaaten

Der frühere CDU-Vorsitzende Schäuble verlangt von der Europäischen Union, die Ukraine jetzt nicht sich selbst zu überlassen. "Bislang hat sich die EU in ihren Aussagen über die europäische Perspektive der Ukraine auf mutlose Äquidistanz beschränkt", schreibt Schäuble in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Diese Haltung sei angesichts der Darlegungen über die europäische Zukunft der Türkei "des Selbstverständnisses der EU unwürdig". Im Unterschied zu der Türkei und zu Rußland teile die Ukraine europäische Geschichte und Kultur, so Schäuble, der der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik zuständig ist. Die EU dürfe das Land daher nicht sich selbst überlassen, sondern müsse bereit sein, es "in die Strukturen der EU einzubeziehen", sobald Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft verwirklicht seien.

In seinem Beitrag plädiert Schäuble auch dafür, über eine Direktwahl des Präsidenten der EU-Kommission in allen Mitgliedstaaten verstärkt nachzudenken. Sein Vorschlag: "Am besten in zwei Wahlgängen, um aus der Vielzahl von Kandidaten und politischen und nationalen Gruppierungen zu einer mehrheitsbildenden Reduzierung zu kommen." Schäuble verspricht sich von der Direktwahl, daß sie die Bewerber und Parteien zu europäischer Dimension und Kommunikation zwingt und damit europäische Öffentlichkeit und europäisches Bewußtsein fördert.

Der Beitrag Schäubles wird um ca. 20 Uhr in voller Länge in den Internet-Auftritt der F.A.Z. unter www.faz.net/schaeuble eingestellt

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Frankfurter Allgemeine Zeitung
Daniel Deckers
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