Eidg. Vorlagen vom 28.11.04:

Download

4622 Egerkingen, 30.10. 2004 18:05

Aktuelle Medieninformation
Eidg. Vorlagen vom 28.11.04:
Drei JA der Freiheits-Partei (FPS)

An ihrer Delegiertenversammlung in Reiden haben die Delegierten der Freiheits-Partei drei mal klar die JA-Parole zu den Eidg. Vorlagen vom 28. November 2004 gefasst.

JA zur Neugestaltung des Finanzausgleichs

Seit 1959 wurde am Finanzausgleich herumgedoktert und niemand hat mehr die Übersicht. Die Finanzströme sind nicht mehr steuerbar. Der NFA bringt Ordnung in das System, durch klare Aufgabenzuteilung zwischen Bund und Kantonen. Das System wird gerechter, nicht mehr manipulierbar und das Geld sinnvoller eingesetzt.

JA zur neuen Finanzordnung

Die Erhebung der Direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer ist in der Verfassung befristet und läuft 2006 ab. Es geht darum, das bisherige System, das sich bewährt hat, bis 2020 zu verlängern. In einigen Punkten wird die Bundesverfassung auf den neuesten Stand gebracht. Die Steuersätze werden nicht verändert. Die Tatsache, dass die Direkte Bundessteuer Reichtumssteuercharakter hat, wird durch die Mehrwertsteuer (Kopfsteuer) kompensiert.

JA zur Forschung an embryonalen Stammzellen

Weltweit wird mit embryonalen Stammzellen geforscht, so auch mit aus den USA importierten Zellen in der Schweiz. Bei einem Totalverbot würden die Schweizer Patienten trotzdem profitieren. Dies wäre jedoch eine scheinheilige Doppelmoral. Die Forschung bedeutet ein Lichtblick für viele, heute unheilbar Erkrankte. Weiter unterstützen wir damit auch den Forschungsplatz Schweiz.

Verabschiedung einer Resolution: "Fünf Jahre Einbürgerungsstopp"

Die Delegierten haben einstimmig eine Resolution zu Handen des Bundesrates verabschiedet.

(siehe ANHANG)

Bestätigungswahlen im Präsidium

Die Präsidiumsmitglieder Jürg Scherrer, Leodegar Huber und Christine Weiss sind mit grossem Applaus bestätigt worden.

Ebenfalls wird der Parteipräsident Jürg Scherrer, unter bester Verdankung für die geleistete Arbeit, mit kräftigem Beifall für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt.

Kontaktinformationen:
Freiheits-Partei der Schweiz FPS
Zentralsekretariat
CH-4622 Egerkingen

Drucken der Pressemitteilung

Pressemitteilung als E-Mail versenden

Fotolabor Treml GmbH