direct/FAZ: Schroeder skeptisch ueber Volksbefragung

Frankfurt, 22.09. 2004 16:56

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direct/FAZ: Schroeder skeptisch ueber Volksbefragung

Schröder skeptisch über Volksbefragung

Bundeskanzler Schröder (SPD) hat sich skeptisch über die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz geäußert. "Ich mache keinen Hehl aus meiner Überzeugung, daß ich gegenüber Formen von direkter Demokratie vorsichtig geworden bin," sagte Schröder in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er habe den Wert der repräsentativen Demokratie als Regierungschef "noch mehr schätzen gelernt." Das Thema war durch Forderungen nach einer Volksabstimmung über die Europäische Verfassung wieder in die Diskussion gebracht worden, unter anderem auch von der CSU. Schröder nannte Vorschläge aus der CSU jetzt "oberflächlich", weil man die Einführung direkt-demokratischer Elemente nicht auf diese eine Frage beschränken könne. Allerdings sei er skeptisch, ob das gelinge. Eine dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes bedürfte einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag. Auf die gegenwärtige Auseinandersetzung mit der Türkei über die Reform des Strafrechts und einen Ehebruch-Paragraphen angesprochen, sagte Schröder in dem Interview: "Die Türkei wird nicht den Fehler begehen, etwa den Ehebruch unter Strafe zu stellen oder gar einen Kuppelei-Paragraphen einzuführen, was es in Deutschland ja auch noch nach dem Zweiten Weltkrieg gegeben hat. Mein Rat an die Türkei ist, das sein zu lassen." Für den wahrscheinlichen Fall, daß mit der Türkei Beitrittsverhandlungen eröffnet werden, erwartet Schröder, daß diese "sehr lange dauern. Ich glaube, Zeitvorstellungen von etwa zehn bis fünfzehn Jahren sind realistisch."

Kontaktinformationen:

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Günther Nonnenmacher
Tel.: 069/7591-1460
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