direct/FAZ: Köhler: Der 3. Oktober muß erhalten bleiben

Frankfurt, 04.11. 2004 18:13

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direct/FAZ: Köhler: Der 3. Oktober muß erhalten bleiben

Köhler: Der 3. Oktober muß erhalten bleiben

Bundespräsident Köhler hat sich in einem Schreiben an Bundeskanzler Schröder in die Auseinandersetzung über die Abschaffung des Tages der deutschen Einheit als gesetzlichen Feiertag eingemischt und für den Erhalt der derzeitigen Regelung ausgesprochen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Ausgabe vom Freitag. Köhler brachte in dem Brief seine Sorge über die Entscheidung zum Ausdruck, die am Mittwoch vormittag von Schröder, dem SPD-Vorsitzenden Müntefering, Finanzminister Eichel, Wirtschaftsminister Clement und der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, getroffen worden war. Am Donnerstag wurde sie von Eichel verkündet. Die Führungen von Union und FDP protestierten gegen die Festlegung.

In Köhlers Brief, der der Zeitung vorliegt, heißt es: "Der 3. Oktober als Symbol für die Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit ist wichtig für die Zukunft unseres Landes und sollte erhalten bleiben." Damit nahm Köhler zum politischen Gehalt der Entscheidung der Kabinettsspitze Stellung. Aus dem weiteren Teil des Briefes ist zu erkennen, daß er auch die ökonomischen Erwartungen des Plans Schröders und Münteferings in Zweifel zieht. Köhler schrieb: "Es können überzeugendere Wege gefunden werden, um auch durch einen zusätzlichen Arbeitstag zur Konsolidierung der Staatsfinanzen beizutragen." Dem Vernehmen nach gibt es auch im Bundeskabinett selbst Zweifel an der politischen Klugheit und den finanzpolitischen Erwartungen der Festlegung der Regierungsspitze. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Krista Sager, bemängelte, ihre Fraktion sei über die Festlegung des SPD-Teils der Koalition nicht informiert und auch nicht gefragt worden.

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