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Historisch erste Probephase darf nicht zur Vorverurteilung des Systems führen – BP plädiert für mehr Transparenz "Die Bekanntgabe der Anlagen-Emissionen des europäischen Emissionshandelssystems stellt zum ersten Mal in der Geschichte Informationen über die CO2-Emissionen der europäischen Industrie bereit – in einer bisher nicht bekannten Qualität. In den letzten Tagen gab es dazu von verschiedenen Seiten Interpretationen der möglichen Ergebnisse, insbesondere in wieweit einzelne Mitgliedstaaten ihre Anlagen reichlich oder knapp ausgestattet haben. Eine rationale Betrachtung ist allerdings dringend angeraten", so Dr. Lutz v. Meyerinck, Direktor für Arbeitsschutz und Umweltschutz, der deutschen BP. Meyerinck weiter: "Dabei ist zu beachten, dass jede summarische Betrachtung der Situation einzelner Mitgliedstaaten keine Aussagen zur Ausstattung einzelner Betreiber gestattet. Letztere ist allerdings noch von Nöten, denn diese Anlagenbetreiber sind die eigentlichen Akteure im EU-Emissionshandelssystem." Die Anlagen in Deutschland lassen sich in zwei Kategorien aufteilen: eine Gruppe ist die, die für ihre Emissionen mit einer ausreichenden bzw. nicht ausreichenden Menge ausgestattet wurden und versucht haben, ihren Mangel bzw. Überschuss durch Investitionen bzw. Emissionshandel zu managen. Eine weitere Gruppe von Anlagen, die die so genannte Optionsregel beantragt haben (siehe Erläuterung unten) verfügt jedoch über Zertifikate, deren Überschüsse – setzt sich die Bundesregierung gegen die EU-Kommission durch – an die Behörde zurückgegeben werden müssen. "Es besteht kein Zweifel, dass die aktuelle Entwicklung für Turbulenz im Markt gesorgt hat. Es hat sich gezeigt, dass der Markt – auf Basis der vorliegenden Informationen – richtig funktioniert hat. Aber wenn wir das System nicht gefährden wollen, muss schnell deutlich mehr Transparenz im Markt geschaffen werden", so Meyerinck. Beispielsweise wäre es hilfreich, wenn die größten Emittenten – insbesondere Stromerzeuger – in kurzen Zeitabständen ihre Daten publizierten. "Zeitnahe Informationen über alle preisrelevanten Daten sind die wesentliche Basis für einen vernünftigen Handel. Dieses gilt sowohl für Emissionen als auch für Strom." Nicht umsonst fordere die Finanzmarktaufsicht für Wertpapierhandel eine Übertragung dieser Regeln auf den Strommarkt – über Skandinavien und England hinaus. Fehle diese Information, werden Aussagen nicht am Markt Beteiligter oder die reiner Handelsteilnehmer bestimmend für das Marktgeschehen wie es die aktuelle Preisentwicklung gezeigt hat. BP bleibe bei der wiederholt geäußerten Vorstellung, dass der Handel ein gutes Instrument ist, er jedoch durch falsche Rahmenbedingungen und Intransparenz gefährdet werden kann. Meyerinck: "Die Politik sollte davon absehen, die aktuelle Unsicherheit durch nachträgliche Korrekturen der Gesamtmengen und Interventionen bei Preisen zu beeinflussen, indem z.B. eine Art Interventionspreis definiert wird. Damit verlieren alle Beteiligten das Vertrauen in den Markt. Gerade dieser Effekt konnte in dem unternehmensinternen Pilot-System der BP zu Beginn des Jahrzehnts betrachtet werden. In unserem internen System führten nachträglich vorgenommene Korrekturen zu erratischen Preissprüngen und letztlich zum kurzfristigen Aussetzen des Systems." Hintergrund für die Redaktionen Optionsregel: Die Ungleichbehandlung entstand dadurch, dass diejenigen, die aufgrund ihrer früheren ("historischen") Emissionen beantragt haben, oftmals schlechter gestellt wurden als solche, die die sog "Optionsregel (§ 7 Abs.12 ZuG 2007)" genutzt haben. Letztere konnten Zertifikate allein aufgrund einer Prognose für ihre zukünftige Produktion beantragen. Diese im letzten Moment im politischen Prozess eingeführte "Optionsregel", eigentlich gedacht für einige wenige Anlagen, wurde jedoch von knapp einem Drittel der Anlagen genutzt und hat die Minderungslast für die anderen verstärkt. Für den NAP II, also für die Phase 2008-12, kommt daher die Optionsregel auch nicht mehr vor. Dies wird mehr Gerechtigkeit schaffen, das System vereinfachen und seine Kosten insgesamt reduzieren. Kontaktinformationen: Deutsche BP AG Bereich Presse und Externe Kommunikation Ulrich Winkler Tel.: +49 (0)234 315-2981 Fax: +49 (0)234 315-2319 presse@de.bp.com |
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