Vorwürfe gegen Siemens wegen unberechtigter Eintragung chinesischer Warenzeichen in Deutschland erhoben

Beijing, 25.02. 2005 08:25

Vorwürfe gegen Siemens wegen unberechtigter Eintragung chinesischer Warenzeichen in Deutschland erhoben

Chinesische Experten und Gelehrte haben dem deutschen Konzern Siemens vorgeworfen, das Warenzeichen "Hisense" eines chinesischen Elektronikunternehmens unberechtigt in Deutschland eingetragen zu haben.

Bei einem Symposium zum Schutz von Warenzeichen im Ausland am Donnerstag in Beijing beschuldigten die Teilnehmer den Siemens-Konzern, mit der Eintragung weiterer sechs Wahrenzeichen chinesischer Unternehmen den Eintritt dieser Unternehmen im Ausland verhindern zu wollen.

Wie es weiter hieß, widerspreche Siemens damit den allgemein anerkannten Prinzipien von Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit. Zudem verstoße der Raub von Warenzeichen gegen das grundlegende Prinzip vom Schutz des geistigen Eigentums sowie gegen entsprechende WTO-Bestimmungen. Siemens bedrohe damit die Wettbewerbsordnung auf den internationalen Märkten, so die Experten weiter.

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ZEMIN LI
Konsul für Wirtschaft und Handel
Leiter der Wirtschafts- und Handelsabteilung des
Generalkonsulats der Volksrepublik China in München
Halmstr. 5
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Tel.: 0049 (0)89-99 73 82 78
Fax:0049 (0)89-99 73 82 76
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