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FRANKFURT, 04.02. 2005 18:45
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direct/FAZ: Sozialausgaben auf Rekordniveau
Sozialausgaben auf Rekordniveau
F.A.Z. FRANKFURT, 4. Februar. Die deutschen Sozialausgaben sind auf ein neues Rekordniveau geklettert. Nach dem "Sozialbudget 2003" der Bundesregierung wurden in dem Jahr 694,5 Milliarden Euro für Sozialausgaben ausgegeben. Das entsprach einem Anteil von 32,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts, nach 32,4 Prozent im Vorjahr. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagausgabe). Rechnerisch erhielt damit jeder der 82 Millionen Bundesbürger - vom Kleinkind bis zum Greis - 8416 Euro. Zusammen ergab das die Rekordmarke von 694,5 Milliarden Euro.Trotz der "richtigen und wichtigen" Reformen der Bundesregierung werde es auch 2004 und 2005 keine Umkehr geben, sagte der Sozialexperte der Arbeitgeber, Volker Hansen, der F.A.Z. Er wies darauf hin, daß die Sozialausgaben Jahr für Jahr stärker gewachsen seien als die Wirtschaft. Allerdings rechne er nun nicht mit einem weiteren Anstieg der Quote. Eine Sprecherin von Sozialministerin Ulla Schmidt, deren Haus die Zahlen kommentarlos ins Internet gestellt hatte, nannte "den leichten Anstieg in einer Phase wirtschaftlicher Stagnation völlig normal". Damit werde belegt, "daß die Sicherungsfunktion des Sozialstaates auch in schwieriger Zeit gegeben ist", sagte sie der Zeitung.
Das "Sozialbudget" erfaßt alle in Deutschland erbrachten Sozialleistungen, unabhängig davon, ob sie durch Beiträge oder Steuern finanziert werden. Sie spiegeln die Ausgaben für die Sozialversicherung - Rente, Gesundheit, Pflege - aber auch der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, für betriebliche Alterversorgung, Sozial- und Jugendhilfe, Kinder-, Wohngeld oder Förderung der Vermögensbildung durch den Staat wider. Dazu gehören auch steuerliche Förderung wie etwa aus dem Familienlastenausgleich.
An der Finanzierung des Sozialbudgets 2003 waren die Unternehmen mit 186 Milliarden Euro am stärksten beteiligt, die privaten Haushalte folgten mit 185 Milliarden Euro. Auf den weiteren Plätzen lagen nach Darstellung der Zeitung der Bund mit Zahlungen von 170 Milliarden Euro aus Geldern der Steuerzahler vor den Ländern und Gemeinden mit 83 und 66 Milliarden Euro.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
Patrick Welter
Tel.: 069 / 75 91 - 1440
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