OSZE Antisemitismuskonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin 28./29. April 2004

Berlin, 07.04. 2004 10:01

OSZE Antisemitismuskonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin 28./29. April 2004

Die Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten ist ein zentrales Anliegen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), seitdem die Teilnehmerstaaten der KSZE 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet haben. Hieraus entspringt die Verpflichtung, allen Formen von Intoleranz, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entgegenzutreten. Am 19./20. Juni 2003 hat sich in Wien erstmals eine wegweisende Konferenz der OSZE ausschließlich mit der spezifischen Problematik des Antisemitismus befasst. Die Bundesregierung hat dort ein Folgetreffen für das Jahr 2004 in Berlin vorgeschlagen, der OSZE-Ministerrat von Maastricht hat dies am 2. Dezember 2003 beschlossen.

Mit der Berliner Konferenz zum Antisemitismus, die im Konferenzzentrum des Auswärtigen Amtes in Berlin stattfinden wird, wird die OSZE ein Zeichen setzen, dass sie das Problem des Antisemitismus und die Sorgen der jüdischen Gemeinden des OSZE-Raums ernst nimmt. Die Konferenz soll konkrete gemeinsame Schritte zur Bekämpfung aller Formen des Antisemitismus vereinbaren, darunter die systematische Erfassung von antisemitischen Übergriffen im OSZE-Raum und eine Identifizierung von "best practices" im Umgang mit dem Antisemitismus etwa bei der Gesetzgebung und im Erziehungswesen.

Bundespräsident Johannes Rau wird die Konferenz eröffnen, Außenminister Joschka Fischer die deutsche Delegation leiten. Erwartet werden 500 hochrangige Teilnehmer aus allen OSZE-Staaten. Neben Regierungsvertretern können, den Usancen der OSZE entsprechend, auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen teilnehmen. Die Teilnahme an der Konferenz kann nur nach bestätigter Akkreditierung erfolgen.

Eine Reihe politisch-kultureller Veranstaltungen in Berlin, die in engem Bezug zum Thema stehen, werden die Konferenz begleiten.

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