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Berlin, 25.11. 2005 09:37


Bundesverwaltungsgericht stoppt Blockade - Wall setzt sich in Reutlingen durch

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im Rechtsstreit mit der Deutsche Städte Medien (DSM) entschieden, dass der zwischen der Stadt Reutlingen und der Wall AG geschlossene Vertrag über Außenwerbung rechtskräftig ist. Damit ist der Versuch der DSM/Ströer-Gruppe, durch Ausübung des Vorpachtrechts in diesen Werbenutzungsvertrag einzusteigen, gescheitert.

Zum Hintergrund: Nach Ablauf des Vertrages über Außenwerbung am 31.12.1998 schrieb die Stadt Reutlingen die Leistungen erneut aus und ließ über eine Produktpräsentation auf dem Marktplatz die Einreichungen der Wettbewerber prüfen. Die Stadt entschied sich für Stadtmöblierungsprodukte der Wall AG, die über Patente und Geschmacksmuster geschützt sind. Da es der DSM nicht möglich ist, die von der Stadt gewünschte Designlinie selbst anzubieten, kann sie sich laut Bundesverwaltungsgericht nicht auf die Ausübung des Vorpachtrechts berufen.

Das Berufungsgericht, VGH Baden-Württemberg, hatte bereits festgestellt, dass die Gestaltung des Stadtmobiliars wie Fahrgastunterstände, Litfaßsäulen, Plakatvitrinen und City-Toiletten von erheblicher Bedeutung für das Stadtbild ist. Ein Werbevertrag für bestimmte Design- und Produktlinien berührt daher nicht das Eintrittsrecht eines früheren Werbenutzungsvertrages, wenn der frühere Vertragspartner – hier die DSM – nicht in der Lage ist, den neuen Vertragsinhalt zu erfüllen. Das Eintrittsrecht aus dem früheren Vertrag entfaltet keine Wirkung.

Da es in Deutschland 300 Werbenutzungsverträge gibt, die ein Vorpachtrecht enthalten, ist das Urteil für die Städte von grundsätzlicher Bedeutung für die Wahl ihrer Stadtmöblierung.

Hans Wall, Vorstandsvorsitzender der Wall AG, freute sich über die Entscheidung: „In dem Urteil liegt eine unglaubliche Chance für die Städte: Mit Ablauf der Verträge können die Stadtverwaltungen über Ausschreibungen bessere Produkte erwerben und – durch die Beteiligung an den Werbeeinnahmen – höhere Beträge für die Stadtkasse erzielen. Ich möchte jede Stadt ermutigen, vor dem Rathaus eine Produktshow durchzuführen. Produkte, die jahrelang das Stadtbild prägen, sollten vor Entscheidung im Original getestet werden können.“

Die Wall AG, Unternehmen für Stadtmöblierung und Außenwerbung, erzielt bundesweit ausgezeichnete Umsätze pro Werbefläche aufgrund ihrer Qualitätsstrategie. Das Unternehmen beteiligt die Städte an den Werbeeinnahmen. Seine Produkte beinhalten immer auch eine Dienstleistungsfunktion: Plakatsäulen und Stadtinformationsanlagen sind mit Terminals ausgerüstet, die Bürgern und Touristen erlauben, kostenlos im Internet zu surfen, e-Mails zu verschicken und zu telefonieren.

Key-Facts für den Wall-Konzern:
Internationaler Stadtmöblierer und Außenwerber
in 40 Metropolen und Großstädten in 7 Ländern


Innovative Stadtmöbel in höchster Designqualität,
weltweit einzigartig


Maßgeschneiderte Lösungen
durch eigenes Forschungs- und Entwicklungszentrum


Höchstes Qualitätsniveau durch eigene Produktion,
Wartung und Reinigung


Intelligente Außenwerbung an über 25.000
leistungsstarken Plakatwerbeflächen


Hohe Vermarktungskompetenz durch eigenes Salesteam
in 12 Verkaufsbüros


Nationales Vermarktungsportfolio mit Berlin, 20 weiteren deutschen Großstädten, AirportNet, ShoppingNet, Leipziger Hauptbahnhof, Berlinale und bluespot


Internationale Metropolen: u.a. Amsterdam, Boston,
Budapest, Istanbul, Moskau, Sofia



Kontaktinformationen:

Wall AG
Beate Stoffers
Pressesprecherin

Tel. : 030-33899-381
Fax : 030-33899-168
E-Mail: [email protected]