Einmütiges Vorgehen gegen den Transrapid
(9.10.2007) Auf Einladung von Oberbürgermeister Christian Ude haben sich die Transrapid-Gegner im Münchner Rathaus getroffen, um gemeinsam zu besprechen, wie der Protest gegen den Transrapid wirkungsvoll gebündelt werden kann.

Nach einer sehr intensiven Aussprache im vollbesetzten Großen Sitzungssaal des Münchner Rathauses waren sich die dort vertretenen Mitgliedern des Münchner Stadtrats sowie die Bürgermeister betroffener Umlandgemeinden, Vertreter der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen, der Gewerkschaften, des Bundes Naturschutz und anderer Initiativen und Organisationen im Umwelt- und Verkehrsbereich, von Bürgerinitiativen sowie Siedler- und Eigenheimervereinen einig, den Transrapid als Prestigeprojekt abzulehnen und sich mit allen geeigneten rechtlichen und politischen Mitteln gegen ihn zur Wehr zu setzen.

Dazu wurde einmütig beschlossen:

1.      Diese Ablehnung stützt sich auf folgende drei Gründe:
·       Die Finanzierung des Transrapids ist nicht gesichert und auch nicht verantwortbar.
·       Der Transrapid ist verkehrlich unsinnig
·       Der Transrapid ist aufgrund der Lärmbelastung und Energieverschwendung auch ökologisch nicht vertretbar.

2.      Alle betroffenen Kommunen sollen auf einer gemeinsamen Sitzung eine gleichlautende Resolution gegen den Transrapid verabschieden.

3.      Der Aufruf zur Demonstration gegen den Transrapid am 3. November in München wird unterstützt.

4.      Dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und den anderen betroffenen Kommunen wird empfohlen, ein Ratsbegehren einzuleiten, um die Ablehnung des Transrapidprojekts durch die Bevölkerung zu dokumentieren.

5.      Die Abstimmung über den Bürgerentscheid soll am 2. März 2008 gemeinsam mit der Kommunalwahl stattfinden.

6.      Auf Initiative des Arbeitskreises Contra Transrapid sollen zunächst die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Naturschutzverbände und Gewerkschaften eingeladen werden, einen Formulierungsvorschlag auszuarbeiten, um ein rechtlich fundiertes Volksbegehren einleiten zu können.


Mit freundlichen Grüßen

Stefan Hauf

Leiter des Presse- und Informationsamts
der Landeshauptstadt München
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
Tel. 089/233-92617
Fax 089/233-28155
www.muenchen.de/rathaus
 
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