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  Gregor Simon

Lampertheim, 30.06. 2005 00:10

Auf dem Weg in die Dienstleistungsgesellschaft
Ressourcenbesteuerung als Lösung im Zeitalter der Massenarbeitslosigkeit

Werden wir bald alle Taxi fahren? Eine langfristige Abgabenpolitik sollte sich daran orientieren, Engpassfaktoren, wie Ressourcenverbrauch und Energie, stärker zu besteuern. Arbeit ist in der globalisierten und rationalisierten Welt kein Engpassfaktor und sollte daher entlastet werden.

Von zahlreichen WirtschaftsvertreterInnen und ÖkonomInnen wird die These vertreten, die deutsche Arbeitslosigkeit sei durch zu hohe Löhne begründet. Wenn gleichzeitig aus den deutschen Vorstandsetagen tönt, dass hierzulande die Managementgehälter zu niedrig seien, kann man daraus schließen, dass diese These nicht zu verallgemeinern ist. So lässt sich feststellen, dass die Arbeitslosenquote bei deutschen SpitzenmanagerInnen wesentlich geringer ist als bei MechanikerInnen, ElektrikerInnen und VerkäuferInnen. Es scheint fast so, als würde ein hohes Gehalt den besten Schutz vor Arbeitslosigkeit darstellen.

Dies ist natürlich nicht der Fall. Vielmehr liegt ein strukturelles Problem bei der Belastung der unterschiedlichen Einkommensklassen vor. Während untere Einkommen sehr stark mit Sozialversicherungsbeiträgen belastet sind, nimmt die prozentuale Belastung oberer Einkommen durch die Sozialversicherung aufgrund der Beitragsbemessungs- und Pflichtversicherungsgrenze ab. Das Problem sind demnach nicht die angeblich zu hohen Löhne unterer Gehaltsklassen, sondern deren zu hohe Belastung durch die Sozialversicherung.

Langfristig gesehen muss man sich überlegen, ob die Finanzierung eines Staates und eines Sozialsystems weiterhin über die Belastung von Arbeitseinkommen erfolgen soll. Zur Besteuerung sind vor allem die Bereiche geeignet in denen der Markt unelastisch ist. In einer globalisierten Welt mit mehr als 6 Milliarden Einwohnern gehört der Markt für geringqualifizierte Arbeitskräfte mit Sicherheit nicht dazu. So ist entweder mit einer eher unwahrscheinlichen Abwanderung der Arbeitskräfte oder einer wahrscheinlicheren Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland zu rechnen. Engpass in einer globalisierten Welt werden eher die Ressourcen sein, die in Zukunft nicht nur in erster Linie von den heutigen Industrienationen, sondern auch von den Milliarden Einwohnern aufstrebender Schwellenländer verbraucht werden.

Mit diesem Gedanken müsste man konsequenterweise an die Ökosteuer anschließen und nicht nur für die Substitution von Energie durch Arbeitskraft, sondern auch für die Substitution von anderen Ressourcen durch Arbeitskraft Anreize schaffen. Hier bietet sich die Chance eines riesigen Dienstleistungsmarktes, der aufgrund der Ortsgebundenheit vieler Dienstleistungen auch nicht ins Ausland verlagert werden kann. So ist es in unserem heutigen System preiswerter ein eigenes Auto zu besitzen, das nur völlig unzureichend ausgelastet ist, als die Dienstleistung eines Taxianbieters zu nutzen. Ein Steuer- und Sozialsystem, das diesen Preisvorteil umkehrt, hätte den Vorteil, dass die arbeitsintensive und ressourcensparende Dienstleistung des Taxiunternehmens genutzt wird und die weniger arbeitsintensive und ressourcenverbrauchende Versorgung der einzelnen Haushalte mit Autos zurück ginge.

Ein solches Steuer- und Sozialsystem würde durch die Schaffung von Arbeitsplätzen die Sozialausgaben senken, Deutschland als ressourcenarmes Land in der Handelsbilanz besser stellen und auch allen ökologischen Aspekten gerecht werden. Die starke Entlastung unterer Einkommen, finanziert über die Besteuerung nicht erneuerbarer Ressourcen und stärkerer Belastung oberer Einkommen ist somit nicht nur ein Weg zur Schaffung neuer Arbeitsplätze sondern auch der Weg zu einer modernen ökologischen Dienstleistungsgesellschaft, in der die Reparatur einer Spülmaschine günstiger ist als deren Ersatzbeschaffung.


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